Kategorie: Politik
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Anfang Trump – Ende Ampel
Donald Trump ist zurück und die Ampel ist weg. Das waren die Schlagzeilen. Ein innerer Zusammenhang existiert nicht, aber es gibt dennoch Korrelationen, die nicht uninteressant sind.
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Trusted Flagger: Zensur oder Schutz der Meinungsfreiheit?
Es geht um die Freiheit „Trusted Flagger“ könnten eine privatisierte Meinungspolizei werden. Es gilt die Meinungsfreiheit konkret zu schützen.
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Eigener Herd ist Goldes Wert
Von der Verfassung nicht legitimierte Bürgerräte fordern Zensur von Beiträgen in Sozialen Netzwerken. KI-gestützte Software soll Meinungsäußerungen beschränken.
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Offenlegung der Dystopie
Das Ende ist es noch lange nicht, denn am Ende läge alles offen vor uns. Wir lernen mit der Dystopie zu leben, aber wir werden nicht aufhören, für die Freiheit zu streiten.
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Die Dystopie nach der Pandemie
Die Dystopie nach der Pandemie Es ist noch nicht zu Ende. Auch wenn der oberste Corona- Guru der Republik das Ende der Seuche verkündet hat. Die Politik hält noch an liebgewonnenen Verboten fest.
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Fortsetzung der Dystopie auf neuen Wegen
Fortsetzung der Dystopie auf neuen Wegen Mit Vollgas weiter in der Dystopie. Das geplante Infektionsschutzgesetz verleitet zwingend zur Paarung der Glosse mit gut abgehangenem Zynismus. Als wäre eine Krise nicht genug, wir haben mehrere zur Auswahl.
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Es ist nicht vorbei
Es ist nicht vorbei Die Dystopie geht weiter. So lange noch Minister von Maßnahmen reden, wird es der Freiheit weiterhin an den Kragen gehen. Die Evaluation der erfolglosen Maßnahmen ändert nichts.
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Wer NRW gewonnen hat
Wer NRW gewonnen hat Der Sieg der CDU ist in Wirklichkeit ein grüner Triumpf. Trotzdem sollte es sich Friedrich Merz zu seinem Sieg umframen, denn das Ziel lautet Berlin 2025.
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Einhundert Tage Ampel
Welche Farbe zeigt die Ampel. Nach einhundert Tagen im Amt zeigt die Regierung nur verschwommene Konturen. Es ist die Stunde, in der es eine starke Opposition braucht.
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Alexandra Linder bezieht Stellung zu aktuellen Behauptungen in Bezug auf den Marsch für das Leben
Lebensrecht ist das Thema der Demo Aktuell kursieren Gerüchte und Behauptungen, der Marsch für das Leben sei eine „Anti-Corona“-Demonstration oder werde durch solche und weitere Fremd-Themen oder -Bewegungen unterwandert. Dazu nahm Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverband Lebensrecht, heute in Berlin Stellung: „Als Dachverband der größten und wichtigsten Lebensrechtsvereine in Deutschland ist es unsere Aufgabe und…
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Angriff auf die Menschenwürde
§217 StGB verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht definiert Anspruch auf Suizidbeihilfe (Nordwalde/CDL / PM)Das Bundesverfassungsgericht hat das im § 217 Strafgesetzbuch (StGB) geregelte Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung heute für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt. Das Gericht nennt in seiner Urteilsbegründung ausdrücklich ein „Grundrecht auf selbstbestimmtes Sterben“, das auch das Recht auf Selbsttötung einschließe sowie gleichermaßen und…
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Feuerwerk 2019/2020
Feuerwerk 2019/2020 Das ging zur Sache vor dem Jahreswechsel. Feuerwerk ist schließlich sowas von Klima. Feuerwerk ist teuer. Die Belastung von Mensch und Tier ist nicht trivial. Es gibt zahlreiche Gründe gegen die Böllerei. Der dahinter stehende Aberglaube ist nicht der geringste darunter.