Kategorie: Politik
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Deutscher Patriotismus? Darf man das?
Mit der sonderbaren Idee, Fahne, Hymne und Verfassung neu zu überdenken, hat sich Bodo Ramelow versucht ins Rampenlicht zu drängen. In der Tat ist deutscher Nationalstolz so eine Sache. Der Boomer fremdelt und ein junger Mann weist den Weg.
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Gehen Sie nicht weiter, hier gibt es viel zu sehen
Gewinnen wir die Debatte zurück? Nachdem die linke Übernahme des Bundesverfassungsgerichts im Sommer gescheitert ist, versucht es die SPD im zweiten Anlauf. Das darf nicht geschehen.
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Wo bin ich? Und wenn ja, wie viele sind wir?
Demokratie und „UnsereDemokratie“ sind so verschieden, wie die Christdemokratie und die heutige CDU. Alte Sicherheiten sind verloren, Neuorientierung ohne sich zu verlieren ist keineswegs trivial. Versuch einer Positionsbestimmung, wie Christdemokratie heute gehen kann.
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Merz gibt den Rezo
Einst war es ein berufsjugendlicher Youtuber, der die CDU zerstören wollte. Nun übernimmt es der Vorsitzende höchstpersönlich die ehemalige Volkspartei zur Splittergruppe zu degenerieren.
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Die gute Nachricht: Die Grünen sind aus der Regierung
Dies ist die einzig gute Meldung nach der gestrigen Wahl, dass nämlich eine Regierungsbeteiligung der Grünen ziemlich sicher ausgeschlossen ist. Der Rest ist Mist.
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Katholische Kirche: Herausforderungen in der demokratischen Praxis
Die Kirche konnte sich erst unter Pius XII. dazu durchringen, die Demokratie als eine mögliche, legitime Staatsform anzuerkennen. Noch Pius IX. führte Gedanken an Volksherrschaft oder Volkssouveränität unter den Errores auf.
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Öffentliche Meinung und die Gefahren der Zensur
Wer eine lockere Klappe hat und wem sein Morgenmantel lieb ist, der sollte sich besser aus dem Sozialen Medien zurückziehen. Spürnasen durchkämmen die Plattformen nach Inhalten, die zwar möglicherweise von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, aber den Mächtigen nicht opportun erscheinen. Es war ein Fehler, Stammtische an die große Öffentlichkeit zu tragen.
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Anfang Trump – Ende Ampel
Donald Trump ist zurück und die Ampel ist weg. Das waren die Schlagzeilen. Ein innerer Zusammenhang existiert nicht, aber es gibt dennoch Korrelationen, die nicht uninteressant sind.
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Trusted Flagger: Zensur oder Schutz der Meinungsfreiheit?
Es geht um die Freiheit „Trusted Flagger“ könnten eine privatisierte Meinungspolizei werden. Es gilt die Meinungsfreiheit konkret zu schützen.
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Eigener Herd ist Goldes Wert
Von der Verfassung nicht legitimierte Bürgerräte fordern Zensur von Beiträgen in Sozialen Netzwerken. KI-gestützte Software soll Meinungsäußerungen beschränken.
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Offenlegung der Dystopie
Das Ende ist es noch lange nicht, denn am Ende läge alles offen vor uns. Wir lernen mit der Dystopie zu leben, aber wir werden nicht aufhören, für die Freiheit zu streiten.
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Die Dystopie nach der Pandemie
Die Dystopie nach der Pandemie Es ist noch nicht zu Ende. Auch wenn der oberste Corona- Guru der Republik das Ende der Seuche verkündet hat. Die Politik hält noch an liebgewonnenen Verboten fest.