Für Merz und nicht für Wunder
In der CDU brodelt es. Das ist in dieser Partei immer so, wenn die Leitung wackelt. In wohl keiner anderen Partei reagieren sowohl die Mitglieder als auch die Bevölkerung so heftig auf Führungskrisen. Die SPD tauscht einfach den Vorsitzenden und Bätschi. Die Grünen erklären die Krise zum Prinzip. So in etwa könnte man es umschreiben.
Der Vorsitzenden und Kanzlerin Merkel war es in der Vergangenheit gelungen, alle Erben und Enkel Kohls auszubooten. Man hätte gewarnt sein können. Sie war die Königsmörderin und sie servierte den Nachfolger erfolgreich ab. Da waren die Kronprinzen allenfalls noch eine Pflichtübung. Freiwillig gab zwar keiner auf. Doch einer ging recht elegant. Erhobenen Hauptes und mit einem guten Job in der Tasche trat Friedrich Merz 2009 einfach nicht wieder zur Wahl an.
Er widerstand allen Versuchen, ihn zum Verlassen der CDU zu bewegen. Er ging, aber er behielt die Schlüssel in der Tasche. Unbemerkt von vielen hatte er schon vor Jahren die Hintertür geöffnet und nimmt seitdem wieder Aufgaben in der Partei wahr. Ganz diskret konnte so das alte Netz gepflegt und neue Maschen geknüpft werden.
Mindestens seit 2015, spätestens jedoch seit den Erfolgen der AfD und den erdrutschartigen Verlusten der CDU / GroKo ist das Ende der Ära Merkel nur noch eine Frage der Zeit. Es ist fast schon peinlich wie etappenweise sie ihren Abgang gestaltet. Natürlich kursieren schon wieder Gerüchte, die Truppe um Mutti suche nur eine Marionette für den Vorsitz. Merz wird diese nicht sein.
Wer neun Jahre Zeit hatte, kann sehr gut vorbereitet sein. Man müsste schon sehr naiv sein, wollte man annehmen, dass Friedrich Merz sein Comeback nicht mindestens seit einem Jahr vorbereitet hat. Die Rede war von Gesprächen (plural) und reiflicher Überlegung. Das geht nicht über Nacht.
Das wirkt exzellent vorbereitet. Wie exzellent es wirklich war, wird sich am Tag der Wahl des Parteivorsitzenden zeigen. Da nämlich kommt es zum Schwur. Es ist kaum anzunehmen, dass der Landesverband NRW nicht hinter ihm steht. Laschtes Verzicht spricht Bände. Das ist die halbe Miete. Es kommt dann darauf an, wer Merz noch seine Hausmacht zur Verfügung stellt. Und auch hier darf man von guter Vorarbeit ausgehen. Möge es ein Erfolg werden.
Konservativ in Zeiten nach Mutti
Was man nicht erwarten sollte, ist ein Art konservatives Wunder. Merz ist politisch konservativ, wirtschaftlich ordoliberal. Auch für Friedrich Merz sind neun Jahre vergangen. AfD-Protagonisten kokettieren gerne damit, dass sie vertreten, was die CDU vor 15 Jahren vertreten hat. Herzlichen Dank. Fragen von heute löst man nicht mit Antworten von vorgestern.
Die Steuererklärung auf dem Bierdeckel ist bis heute eine grandiose Idee. Nur gibt es heute kaum noch Bierdeckel mit unbedachter Rückseite. Will sagen: Die Welt bleibt nicht stehen. Das gilt auch für leider gescheiterte gute Ideen von gestern. Heute geht anders.
Ein mutwilliges Zurückdrehen, ist keine Lösung. Das gilt auch dann, wenn Otto von Habsburg zu Recht betonte, konservativ heiße eben auch wohlerprobtes wieder einzuführen. Das ist ein Punkt, der zeigen wird, wie nach vorne gerichtet eine neue deutsche Konservative Politik aussehen könnte. Da muss man den Konservativen – und vermutlich auf Friedrich Merz – gut zureden. Linke wickeln gnadenlos ab, was ihnen nicht paßt, sobald sie an die Regierung kommen. Konservative tun dies leider nicht. Im Gegenteil führen sie zuweilen linke Projekte einfach fort.
Da besteht Nachholbedarf und darin kann Merz zeigen, ob und wie sich Konservative weiterentwickeln können. Trotzdem wird parteiintern sehr viel moderate und sorgfältige Überzeugungsarbeit zu leisten sein.
Fehlentwicklungen der letzten ca. 15 Jahre zu korrigieren, ist machbar. Machbar aber ist es eben in dem Maß, in dem es politisch machbar ist. Es muss von der Mehrheit der Mehrheit getragen, idealerweise gewollte werden.
Wunder sollte man da nicht erwarten. Was wir erwarten können und sollten, ist solide politische Arbeit. Das wäre endlich mal ein Fortschritt zur platten stets mit linksdrift versehenen Großkoalitionierung der Gesellschaft. Es ist endlich mal wieder spannend in der Politik.
Und wer sich fragt, ob Merz der richtige Kandidat ist, schaue sich an, wer am lautesten Zeter und Mordio (alternativ auch „Spaltung der Gesellschaft“) schreit. Das sagt genug.