Es ist noch nicht zu Ende. Auch wenn der oberste Corona- Guru der Republik das Ende der Seuche verkündet hat. Die Politik hält noch an liebgewonnenen Verboten fest. 

Die Frage, wann Corona beendet ist, habe ich ziemlich zu Anfang der Pandemie beantwortet: Wenn es politisch erklärt wird. Sic! Führende Wissenschaftler sind gerade in massive Rückzugsgefechte verwickelt. Statt von der unbedingten Notwendigkeit der x- ten Impfung oder des y-ten Lockdown redet man davon, dass die Pandemie beendet ist. Nun lässt sich, nachdem die allbedrohende Herbstwelle des zu Ende gehenden Jahres ohne sogenannte Maßnahmen einfach so endete, die Wirksamkeit von Maßnahmen einfach nicht mehr herbeifantasieren. Man erinnere sich bitte. Im November des Jahres 2021 wurde ein kleiner Wellenbrecherlockdown verfügt, der es ermöglichen sollte, Weihnachten zu feiern. Fast hätte es geklappt, denn wie der erste Lockdown setzte man die Maßnahmen knapp vor dem Kipppunkt der Infektionskurve an. So hätte man bei Beendigung der Welle – in der Tat kurz vor Weihnachten, das ist keine Geheimkunst, das ist nur ein bisschen Mathe – den Erfolg der Maßnahmen verkündigen und sich als Retter des Weihnachtsfestes feiern lassen können.

Es fehlte die Fortune

Wie bei vielen der „auf Sicht“ gefällten Entscheidungen der schlechtesten Kanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik fehlte auch hier die Fortune. Was im Frühjahr geklappt hatte, kurz vor dem Wendepunkt der Kurve die Republik zu schließen, funktionierte im Herbst nicht. Ein Virus ist nun einmal ein sehr unpolitisches Sein. Das Ding mutierte zur Unzeit und strafte die Maßnahmengläubigkeit Lügen. Die Infektionskurve stieg in ungebremste Höhen und trieb die blamierten Coronapolitiker in unmöglich gedachte Tiefen. Alle, wirklich alle Bürgerrechte wurden politisch kassiert. Die illegitimen Maßnahmen der Regierung Merkel im Verbund mit allen Landesregierungen mussten nun -inklusive eines fortlaufenden Maßnahmencrescendo – weiterlaufen, bis das mutierte Virus keine Wirte mehr fand und die Welle erlahmte. Im vergangenen Winter durften wir dann erleben, wie eine außer Kontrolle geratene Politik Verkäuferinnen, Schaffnerinnen und Kellnerinnen zu Hilfpolizisten ernannte, die die coronakultische Reinheit der Kunden und (Fahr-)Gäste zu kontrollieren hatte. Mit 2G und 3G fand eine Ausgrenzung von Menschen in einer Art und Weise statt, die in der Geschichte dieser Republik beispiellos ist.

Die Impferpressung

Die Hetze gegen sogenannte Impfverweigerer, die Verbreitung von Hass gegen alle, die kritische Bedenken anmeldeten und last not least die verunglückte Impfkampagne mit nahezu wirkungslosen Impfstoffen, denen politisch Nebenwirkungsfreiheit bescheinigt wurde. Jedes simple Kopfschmerzmittel hat Nebenwirkungen, da soll ein solch komplexes experimentelles Mittel keine haben? Das kann man einem erzählen, der sich die Hose mit der Kneifzange anzieht. Doch statt kritisch zu fragen, machten man seitens der Medien munter mit. Wer sich hat impfen lassen, lebt jetzt in der bangen Sorge, ob nun doch noch schädliche Folgewirkungen kommen. Als dreimal geimpfter Querdenker fragt man sich wirklich, ob man nicht besser verzichtet hätte, doch Solidarität mit von der Impfpflicht genötigten nächsten Angehören ist auch ein Gut.

Seit Frühjahr 2022 tragen wir „nur noch“ Masken in Zügen und Bussen sowie in Krankenhäusern, Altenheimen und Rehakliniken, sowie in allen medizinischen Einrichtungen. Wann den Alten und Kranken wieder erlaubt wird, wieder frische Luft zu atmen, statt von ihrer eigenen Ausatemluft dahinzuvegetieren steht noch in den Sternen. Wer sich die einschlägigen Normen der unterschiedlichen Maskenarten anschaut, wird schnell herausfinden, dass keine der getragenen Masken gegen Vireninfektionen schützt. Aber wer kann oder will denn heute noch lesen?

Faktische Weigerung ist der Normalfall

Trotz der weitestgehenden Weigerung sich die vierte/fünfte/sechste wirkungslose Impfung verpassen zu lassen, trotz der Verweigerung der Bundesländer „weitere Maßnahmen“ zu ergreifen, verebbte im November die letzte Welle. Corona spielt keine Rolle mehr. Die Angst vor Corona allerdings schon noch. Jetzt erklärte der Coronapapst Drosten die Pandemie für beendet. Auch andere Stimmen gehen in dieselbe Richtung. Ja sogar eine Forderung, das Infektionsschutzgesetz vor der Zeit zu überprüfen wird laut. Ein endemisches Virus kann irgendwie nicht mehr für alle möglichen Masken- und sonstigen Pflichten herhalten. So ein Pech aber auch.

Es gilt jetzt endlich den längst überfälligen Schritt zu tun und alle sogenannte Coronamaßnahmen unverzüglich abzuschaffen. Damit ist allerdings noch nichts gewonnen. Vor wenigen Tagen im Theater sah ich, ebenso wie in der Kirche immer wieder, zahlreiche Menschen, die die wirkungslosen Masken tragen, die zwar nicht vor einer Virusinfektion schützen, jedoch ausreichend abschirmen, um den Kontakt des Immunsystems mit Krankheitskeimen so weit zu behindern, dass die Immunsysteme der Menschen weitestgehend zusammengebrochen sind. Die gegenwärtige massive und extrem schwere Erkältungswelle geht darauf zurück, dass die Menschen den Erkältungsviren keine Abwehr entgegenzusetzen haben. Forderungen nach Masken in der Erkältungszeit würden wohl dazu führen, dass die Menschen irgendwann an einem simplen Schnupfen sterben müssten. Also weg mit den Masken! Sie gehören in Labors, OPs und ähnliche Extremsituationen, wie beispielsweise den Arbeitsschutz vor Feinstäuben. Sie gehören nicht in den Alltag der Menschen.

Abschaffen und Aufarbeiten

Außer der Abschaffung aller Coronamaßnahmen, die, wie sich zeigt nicht nur wirkungslos, sondern zum Teil sogar kontraindiziert sind, gilt es jetzt aufzuklären. Es gilt den Menschen wieder die Angst vor ihresgleichen zu nehmen. Es gilt Programme gegen Depression, Angststörungen und Vereinsamung aufzulegen. Es ist schonungslos aufzuklären, welche Wirkungen und welche Nebenwirkungen die mRNA – Impfungen wirklich haben und welche Langzeitfolgen auf uns zu kommen. Dazu gilt es Haftungsfragen zu klären.

Allgemein wird es nötig sein, den Gesamtkomplex der Maßnahmen in einer parlamentarischen Untersuchung zu klären oder wenn das nicht möglich ist, in einer Wahrheitskommission aufzuarbeiten. Mit Beginn der Pandemie wurden ad hoc und ohne jeglichen Widerstand der Legislative ohne juristische Korrektur und ohne jede Hemmung in der Verwaltung Demokratie und Freiheit in unserm Land abgeschaltet. Ein in der Verfassung nicht vorgesehenes Gremium unter Leitung der Bundeskanzlerin regierte das Land völlig willkürlich und ungebunden. Widerstand aus der Bevölkerung war kaum vorhanden und wurde, wo er auftrat, brutal niedergeschlagen. Kritische Hinterfragung der Medien fand nicht statt. Einzelne Ausnahmen, die nachfragten, erlebten Ausgrenzung und Diskriminierung. Zensurmaßnahmen in den sozialen Medien wurden von den Unternehmen unhinterfragt und teils in vorauseilendem Gehorsam ausgeübt.

Bedrohung der Freiheit existiert latent fort

Jeder einzelne Aspekt wäre ein Alarmsignal. Alles zusammen ist fast nicht zu denken, dennoch, es war und ist Realität. Die geschaffenen totalitären Strukturen inmitten eines dem Grunde nach demokratischem Rechtsstaat sind nichtformalisiert immer noch existent. Wer kann sich denn sicher sein, dass die Ministerpräsidentenkonferenz nicht in der nächsten Krise erneut die absolute Macht übernimmt. Bei aller Kritik an der gegenwärtigen Regierung, können wir dankbar sein, dass der Regierungswechsel funktioniert hat. Man stelle sich folgende Situation vor: Eine ungeliebte Partei gewinnt die absolute Mehrheit und das Parlament wählt deren Vorsitzenden zum Bundeskanzler. Hätte der Regierungswechseln auch dann funktioniert? Die Frage lässt sich nicht beantworten, aber die Vorgänge um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen im Februar 2020, die auf „Anweisung“ der Bundeskanzlerin rückgängig gemacht wurde, rückt Bedenken zumindest in eine realistische Nähe. Im Thüringen könnte bei der kommenden Landtagswahl jene ungeliebte Partei die stärkste Kraft werden. Wir lernen daraus: Das spielen mit totalitären Maßnahmen könnte in den totalitären Staat führen.

Darum muss die sogenannte Coronapolitik der Regierung Merkel ebenso demokratisch aufgearbeitet werden, wie alle anderen angeblich alternativlosen Regierungsmaßnahmen der Ex- Kanzlerin. Dabei geht es weder um Abrechnung oder um Rache, es geht um den Schutz des Rechtsstaates. Es geht darum, herauszufinden, wie sich gleiches künftig vermeiden lässt. Einige Dinge kann man benennen. Die Ernennung der obersten Richter muss dem politischen Bereich entzogen werden. Es zeigt sich ferner, je größer das Parlament, umso so weniger arbeitsfähig ist es. Ferner zeigt sich, dass der Föderalismus unbedingt gestärkt werden muss. Was von Coronaprotagonisten als „Flickenteppich“ verunglimpft wurde, ist in Wirklichkeit ein Aspekt vor Freiheit. Der Wettbewerb – auch der um die beste Politik ist angewandte Freiheit. Der sich entfaltende Volkszorn unter Hashtags wie #ichhabemitgemacht, ist einerseits verständlich, auch mich erfasst eine nicht geringe Wut ob der gestohlenen Freiheit, doch hilfreich ist das nicht, denn das ist am Ende auch nur wieder totalitär – nur mit umgekehrten Vorzeichen.

Das Parlament ist dran

Entweder ergreift das Parlament selber die Initiative und zieht die seriöse Aufarbeitung an sich oder es vergibt sie an eine Gruppe ehrenwerter, unabhängiger Persönlichkeiten. Die Option der Wähler ist es, Druch auf die Gewählten auszuüben. Man kann ja schon mal anfangen, seinen Abgeordneten wissen zu lassen, dass man die Aufarbeitung wünscht. Frühestens in der kommenden Legislaturperiode wird die Aufarbeitung des Coronaskandals wirkich zur politischen Notwendigkeit. Vorher ist es zu frisch, später könnte der Schaden zu groß werden.

Es geht noch immer das Bonmot um, wir würden einander viel zu verzeihen haben. Das aber kann erst geschehen, wenn eine deutliche Umkehr erfolgt ist. Dazu gehört auch, dass an sogenannten Cronamaßnahmen beteiligte Politiker Ämter und Mandate niederlegen und künftig ihr Erwerbsleben außerhalb der Politik verbringen. Aktuell jetzt könnten sich freiheitsliebende Politiker auch für ihre eigene Zukunft eine goldene Nase verdienen, wenn sie endlich alle sogenannten Coronamaßnahmen beenden. Einer der ersten Profiteure wäre der Staatsbetrieb Bahn, denn ich würde sofort meine vor drei Jahren gekündigte Bahncard wieder bestellen. Ohne FFP2- Maske Bahn fahren zu können, wäre zwar nur ein Signal, aber es wäre ein Signal. Ein Signal wirklicher Hoffnung. Und das könnten wir gut gebrauchen.