– media septimana – Nicht abwählbar

Eine Demokratie ist attraktiv, weil nach Wahlen eine Regierung abgewählt sein kann. Eine nicht abwählbare Regierung ist eine Gefahr für die Freiheit! Es gehört zu einer Demokratie, eine parlamentarische Opposition vorzuhalten. Diese sollte in der Lage ist, die Regierungsgeschäfte ad hoc zu übernehmen. In Großbritannien geht das so weit, daß die jeweilige Opposition spiegelbildlich zum […]

Zehlfähler kommen schon mal vor

Im Grunde kann es jeder wissen, der schon mal im Wahllokal gesessen hat, daß man sich bei einer Stimmenauszählung schnell verzählen kann. In der Regel fällt es auf, weil dann die Zahlen nicht zueinander passen. Mit etwas Sorgfalt kommt der Wahlvorstand im Wahllokal selber dahinter, wenn etwas nicht stimmt. Das sind dann die Wahllokale, auf […]

Da fällt auseinander, was zusammen gehört

Zwei Meldungen heute. Beide aus Niedersachsen. Beiden könnten auch aus jedem anderen Bundesland stammen. In Hannover gehen die grüne Politikerin Claudia Roth und der niedersächsische Landwirtschaftsminister auf einem Demonstrationszug mit. Auf diesem werden für beide hörbar von linksradikalen Demonstranten Parolen wie „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“, „Deutschland verrecke“ und „Nie wieder Deutschland“ gebrüllt. Beide Politiker […]