Jamaika - kaputt

Jamaika gescheitert – Sind wir jetzt gescheiter?

Jamaika ist geplatzt. Und nun? Eigentlich hätte jedem klar sein können, daß die CDU, die CSU, die FDP und die Grünen bundespolitisch nicht zusammen kommen können. Es war nicht die Frage, ob die Gespräche scheitern, vielmehr war die Frage, wer die Reißleine zieht. Dazu gehört mehr Mut, als zu einem bedingungslosen Durchhalten. FDP-Chef Lindner hatte […]

Wahlpartykater

Nun hat das Volk gewählt und die Gewählten haben den Salat. Sieben Parteien in sechs Fraktionen sitzen im künftigen Deutschen Bundestag. Weimar läßt grüßen. Eine Koalition aus zwei Parteien wäre nur noch mit CDU und SPD machbar. Den Kracher des Abends, noch bevor sich der deutsche Michel die Augen ob 13% AfD reiben konnte, ließ […]

media septimana

– media septimana – Nicht abwählbar

Eine Demokratie ist attraktiv, weil nach Wahlen eine Regierung abgewählt sein kann. Eine nicht abwählbare Regierung ist eine Gefahr für die Freiheit! Es gehört zu einer Demokratie, eine parlamentarische Opposition vorzuhalten. Diese sollte in der Lage ist, die Regierungsgeschäfte ad hoc zu übernehmen. In Großbritannien geht das so weit, daß die jeweilige Opposition spiegelbildlich zum […]

Ein grandioser Sieg und viel Arbeit für Armin Laschet

Es ging damit los, daß ich heute morgen erst mal unmittelbar nach dem Aufwachen klären mußte, ob das wahr ist. In NRW hat die CDU die Wahl gewonnen, ist stärkste Partei im Landtag und wird den Ministerpräsidenten stellen. Mit der FDP, die der noch größere Wahlsieger ist, kommt die CDU auf eine knappe Mehrheit im […]

Das also ist des Kandidaten Kern

Das also ist der Nominierung Kern, der Kasus macht mich nachdenklich. Längst hatte sich der Mainstream in Politik und Medien auf Angela Merkel als Alternativloskanzlerin 2017 eingeschossen. Keiner konnte sich Sigmar Gabriel als Kanzler vorstellen. Auch die Tatsache, daß dieser nun Außenminister werden soll, sprengt die Phantasie. In der SPD wurde längst darüber diskutiert, ebenfalls […]