Kalt oder warm

Quo vadis?

Quo vadis?

Die Sicherheitskonferenz von München ist vorbei. Gut, daß sie konferieren, denn so lange sie reden, schießen sie nicht. Trotzdem wird geschossen. In Syrien, in Afghanistan und an vielen anderen Orten der Welt. Nationale und geopolitische Interessen prallen auch im 21. Jahrhundert in Form bewaffneter Gewalt aufeinander. Der Terror ist die neue Dimension. Neu ist daran der Krieg gegen die Bevölkerung eines Landes. Und so neu nun wieder auch nicht, schon so lange es Krieg gibt, wird auch immer Krieg gegen die Bewohner eines Landes geführt. Plünderungen, Brandschatzungen und jegliche Form von Gewalt gegen Frauen, Alte und Kinder gehörten von jeher zum Krieg. Neu ist die Weise, mit Sprengsätzen oder amoklaufenden Attentätern wahl- und ziellos maximalen Personenschaden anzurichten. Das ist ein Problem aller Staaten, denn jeden kann es treffen.

Doch auch die europäische Friedensordnung steht auf zunehmend wackeligen Füßen. Nach Ende des Kalten Krieges glaubten wir das Ende jeglicher Bedrohung in Europa für alle Zeiten gebannt. Ein starkes Deutschland mit 80 Millionen Einwohnern in der Mitte Europas war zwar der Schrecken aller umliegenden Staaten, doch mittels EU und Euro glaubte man den deutschen Riesen an die Kette gelegt. Ein Jahrzehnt des friedlich-fröhlichen Aufbruchs in Europa brach nach der Wiedervereinigung an. Die Spaßgesellschaft bahnte sich ihren Weg. Die Bundeswehr war über und so war es nur eine Frage der Zeit, bis im Jahr 2011 auch die Wehrpflicht ausgesetzt wurde.

In der zweiten Hälfte unseres Jahrzehnts zeigen sich nun auch in Europa wieder alte und neue Verwerfungslinien. Deutschland ist das starke Land in der Mitte. Ein sterbender Riese mit massiven demografischen Problemen und kaum noch in der Lage sich zu verteidigen. In der Flüchtlingspolitik ist D isoliert, in der Währungspolitik hält man eisern am Euro fest, dennoch ist unser Land stabil in die Nato und die EU integriert und nach wie vor von Freunden umzingelt.

Zunehmend gehen allerdings die jüngeren östlichen EU- Mitglieder auf Distanz zu einer linksdominierten EU- Führung. Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei fremdeln zunehmend mit dem, was aus Brüssel kommt. Besonders Ungarn und Polen stehen neuerdings im Fokus der Brüsseler Weltverbesserer. Man nimmt dort Deutschland als eines der führenden EU- Länder wahr und man nimmt wahr, wie Deutschland im Einklang mit repressiven Maßnahmen der EU gegen diese Länder steht. Noch sind die Verwerfungslinien nur Haarrisse in der EU- Architektur, doch bei fortschreitender Tendenz werden sie sichtbarer und fühlbarer werden.

Etwas weiter im Osten ist ein stärker werdendes und auf Expansion ausgerichtetes Rußland wieder erwacht. Zwar ist Rußland von Wirtschaftssanktionen geschwächt, aber durchaus stark genug, in den globalen Konflikten mitzumischen. Der Eingriff in Syrien spricht eine deutliche Sprache. Mit Rußland ist weiterhin zu rechnen. Rußland steht allerdings in so starker Opposition zur EU, daß schon längst wieder die Rede von einem kalten Krieg ist. Machen wir uns nichts vor. Putin ist nicht unser Freund, er ist auch nicht unser natürlicher Feind. Er ist ein glasklarer Machtstratege für Rußland. Es geht nicht um eine Neuauflage der UdSSR, es geht um einer zu stärkendes und möglicherweise expandierendes Rußland. Die Angst geht um im Baltikum. Das tut sie nicht zu Unrecht, wie die Intervention in der Ukraine gezeigt hat. Es braucht den nüchternen Blick: Putin ist weder der Dämon als den die einen ihn sehen wollen, noch ist er der Retter des christlichen Abendlandes als den ihn andere förmlich verehren. Er ist ein außerordentlich starker, machtorientierter russischer Präsident. Putin steht für Rußland zuerst, dann noch mal für Rußland und dann noch mal für Rußland. Danach kommt lange Zeit nichts und dann vielleicht eine europäische und globale Ordnung. Doch auch die nach der Maßgabe Rußlands.

Im Südosten Europas erwacht zunehmend die Türkei. Als Natopartner ein Pfund, mit dem die USA an der Grenze zum Nahen Osten wuchern wollen. Der nicht zu leugnende Wunsch der Türkei der EU beizutreten, stellt ein sonderbares Band zu diesem neuen Osmanischen Reich Erdogans und dem Westen her. Diplomatische Bänder zwischen Deutschland und der Türkei werden geknüpft, um die Flüchtlingsfrage einzudämmen. Diese Annäherung provoziert allerdings Rußland, daß sich in einer Konkurrenzsituation versteht und durch eine erstarkende Türkei seine Machtposition in der Region gefährdet sieht. Provokatives Säbelrasseln von Erdogan gegen Putin ist zwar für diesen keine Bedrohung an sich, doch ein Spiel mit dem Feuer ist es allemal. Eine Konfrontation Rußland – Türkei hätte den Einsatz der Nato zur Folge. Das wäre der Worst case.

In Zentraleuropa stehen Deutschland und Frankreich wie ein Block nebeneinander. Der Kit, der diesen Block hält, ist neben der von Adenauer und de Gaulle begründeten Staatenfreundschaft vor allem der Euro. Mag man diese Gemeinschaftswährung auch noch so kritisch sehen, sie ist der Kit, der Mitteleuropa stabilisiert. So lange in Frankreich moderate Kräfte die politischen Zügel in der Hand halten und Frankreich und Deutschland in der Flüchtlingsfrage zu einer Einigung kommen, wird dieses Band halten. Fast möchte man meinen, dieses sei der letzte Rest einer für ewig dauerhaft gehaltenen europäischen Friedensordnung, die gerade einmal 20 Jahre den kalten Krieg überdauert hat.

Ein deutlicher Unsicherheitsfaktor sind die USA. Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges mischen sie endgültig in Europa mit. Aber auch im Nahen Osten, in Ostasien und in Lateinamerika haben die USA Aktien im politischen und militärischen Geschehen. In Europa nimmt das Fremdeln mit dem großen Freund jenseits des Atlantik zu. Man ist teilweise mehr als nur ein wenig kritisch gegenüber der Hegemonialstellung der USA und der unklaren Rolle bei Entstehung islamistischer Terrorgruppen. Trotzdem bleiben die USA der Masterpartner in der NATO und somit das sicherste Pfund in militärischer Hinsicht. Es wird darauf ankommen, wer Ende des Jahres neuer US- Präsident wird, wie sich das Verhältnis USA – NATO – EU – Rußland weiter entwickeln wird. Präsident Obama hat in dieser Hinsicht wahrlich nicht stabilisiserend gewirkt und sich als große Enttäuschung entwickelt. Nach der Wahl eines neuen US- Präsidenten ist zu hoffen, daß wir einen weitsichtigen Weltpolitiker ins Weiße Haus bekommen.

In der gegenwärtigen Situation haben wir zwei große Spannungslinien: Da ist einmal die Spannung EU / USA – Rußland zum anderen die Spannung Türkei – Rußland. Kleinere Spannungslinien entstehen gerade zwischen den westlichen Ländern der EU und den östlichen Ländern der EU. Ferner gibt es wirtschaftliche Verwerfungslinien zwischen dem Norden der EU und dem Süden. Griechenland ist noch lange nicht aus der Gefahrenzone, Spanien und Italien haben noch zu kämpfen, um wirtschaftlich auf die Beine zu kommen.

Über all diesen Verwerfungs- und Spannungslinien darf man die latente Gefahr des Terrorismus in allen genannten Ländern nicht übersehen, die immer wieder mal konkret wird und wenn sie sich in Anschlägen manifestiert, das morbide europäische Haus gehörig ins Wanken bringt.

Sicher sieht anders aus. Vor diesem Hintergrund wirkt es dramatisch, wenn man bedenkt, wie gering die Einsatz- und Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr ist. Auch wenn vielleicht kein Krieg unmittelbar bevor steht, sollte man bedenken, daß die letzten Menschen, die noch einen oder beide Kriege des letzten Jahrhunderts erlebt haben, langsam aussterben. Sie sind in jedem Falle alle zu alt, um noch in der aktiven Politik mitzuwirken. Die Gnade der späteren Geburt mutiert langsam, so könnte man argwöhnen zum Risiko der Unkenntnis dessen, was Krieg ist. Es wird etwas zu sehr gezündelt und zu wenig Brandschutz betrieben.

Der Weg Europas war schon lange nicht mehr so unsicher. Schon lange war eine Sicherheitskonferenz nicht mehr so spannungsgeladen. Da sind bunthaarige Friedensbewegte allenfalls ein nostaligisches Beiwerk in Erinnerung an die 80er. Man weiß heute, wer sie damals schon finanziert hat.

Wir brauchen eine neue KSZE und wir brauchen in Europa eine neue Verteidigungspolitik mit Augenmaß und hinreichender Souveränität. Man sei, so hieß es seinerzeit, in den ersten Weltkrieg so hinein geschliddert. Ein zwar nicht präzise aber duraus zutreffende Beschreibung. Es droht gerade heute in Europa mal wieder zu schliddern. Da ist zu viel Machtpolitik und zu wenig Gegengewicht unterwegs.

Eine gefährliche Situation entsteht da gerade.

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Peter Winnemöller

Journalist, Blogger
katholisch
immer neugierig
Leseratte
seit einer gefühlten Ewigkeit im Internet unterwegs

(Der kleine Senator steht für meinen seit Beginn der Internetzeit verwendeten Nickname Cicero und ist ein Geschenk des Illustrators Peter Esser)

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